Die Vergütung des Patentanwalts

In 4. Auflage steht dem Patentanwalt ein Handbuch zur Verfügung, mit dem er die Kostenerstattungen reibungslos abwickeln und den Vergütungsrahmen ausschöpfen kann. Dargestellt werden die Vergütungsansprüche des Patentanwalts gegenüber dem eigenen Mandanten und die Durchsetzung der Vergütung beim Gegner in mehrseitigen Verfahren.

Die neuen Amtsverfahren wegen Verfall und Nichtigkeit sowie zu Gewährleistungs- und Kollektivmarken bieten Patentanwälten ein neues Geschäftsfeld und bringen ihnen völlig neue Beratungspflichten gegenüber ihren Mandanten, denen sie auch die kostenrechtlichen Konsequenzen der Alternative Amtsverfahren oder zivilrechtliche Klage erläutern müssen. Dazu gehören neue Geschäftsgebühren, neue Regeln für die Kostenerstattung und Beweisverfahren vor DPMA und BPatG. Nicht nur in diesem Zusammenhang zeigen die Autoren die aktuellen Daten zu (patentanwaltlichen) Stundensätzen.

Rein praxisorientiert führt das Buch richterliches und anwaltliches Fachwissen in Kosten- und Vergütungsfragen zusammen. Die Autoren zeigen die Problematik der Umsatzsteuer bei Abmahnungen und die neuere BGH Praxis zur Erstattungsfähigkeit von Nicht-BGH Anwälten im Nichtzulassungsverfahren.

Neu in der 4. Auflage:

Die jüngste Diskussion um Streitwerte in Markensachen vor dem BPatG und dem DPMA

Neue Aspekte bei der Kostenauferlegung in Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren

Zahlreiche neue Fallbeispiele

Rechtsprechung und Literatur der Neuauflage sind auf dem Stand März 2020