Wir verwenden Cookies, um Ihre Erfahrung zu verbessern. Um die neuen Datenschutzrichtlinien zu erfüllen, müssen wir Sie um Ihre Zustimmung für Cookies fragen. Weitere Informationen
Patentnichtigkeitsverfahren
Praxisleitfaden für die Entwicklung eigener Strategien für das Nichtigkeitsverfahren
Von Keukenschrijver, Alfred
Lieferbar
Lieferzeit: 3 - 5 Werktage
149,00 €
ISBN-13 | 978-3-452-29294-0 |
---|---|
Erscheinungsjahr | 2020 |
Verlag | Carl-Heymanns-Verlag |
Ausgabe | 7. Auflage 2020 |
Umfang / Format | 636 Seiten, Hardcover |
Medium | Buch |
Das Werk behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in erster Instanz und dem Bundesgerichtshof in zweiter Instanz von der Klageerhebung bis zum Urteil. Es befasst sich ausführlich mit der Rechtslage bei europäischen Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten, mit Vertretungsfragen, mit der Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen, dem Verhältnis zum Verletzungsstreit und den Gerichtskosten.
Der Autor gibt dem Leser für beide Instanzen zahlreiche Muster für die Formulierung von Anträgen und Beweisbeschlüssen bis hin zur Tenorierung an die Hand. Im Anhang befinden sich chronologische Entscheidungsregister des Bundespatentgerichts und des BGH.
Neu in der 7. Auflage:
umfassende Darstellung an die Gerichtspraxis zur Hinweispflicht und Präklusion in erster Instanz
umfassende Darstellung zur „beschränkten Verteidigung“ und zum seit 2009 grundlegend umgestalteten Berufungsverfahren, das anders als früher zahlreiche "Tücken" aufweist.
Der Autor gibt dem Leser für beide Instanzen zahlreiche Muster für die Formulierung von Anträgen und Beweisbeschlüssen bis hin zur Tenorierung an die Hand. Im Anhang befinden sich chronologische Entscheidungsregister des Bundespatentgerichts und des BGH.
Neu in der 7. Auflage:
umfassende Darstellung an die Gerichtspraxis zur Hinweispflicht und Präklusion in erster Instanz
umfassende Darstellung zur „beschränkten Verteidigung“ und zum seit 2009 grundlegend umgestalteten Berufungsverfahren, das anders als früher zahlreiche "Tücken" aufweist.
ISBN-13 | 978-3-452-29294-0 |
---|---|
Erscheinungsjahr | 2020 |
Verlag | Carl-Heymanns-Verlag |
Ausgabe | 7. Auflage 2020 |
Umfang / Format | 636 Seiten, Hardcover |
Medium | Buch |