Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen. Kommentar

National und Europäisch denken! Die Autoren erläutern das voll harmonisierte materielle deutsche und europäische Patentrecht in einem Zug. Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Verfahrensrecht werden deutlich. Wo sich Regelungen, Amtspraxis oder Rechtsprechung unterscheiden, stellt die Kommentierung das klar heraus.

Wer sicher sein will, wie die Praxis der Anmeldeämter und Gerichte aussieht, greift nach dieser etablierten Kommentierung. Konsequent an den Bedürfnissen der Praxis ausgerichtet verbindet der Kommentar in gewohnter Methodik konzise Sprache mit Präzision bis ins Detail. Patentprüfer und Richter auf der einen Seite sowie Patent- und Rechtsanwälte auf der anderen nutzen den Kommentar als tägliches Arbeitsmittel in Erteilungs- wie auch Verletzungsverfahren.

Effizienter Zugriff durch optimale Entscheidungs- und Sachregister

Neu in der 11. Auflage:
Das 2. Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatModG) reformiert die Verfahrensabläufe beim DPMA und BPatG und bei den Verletzungsgerichten.

Die für die Praxis wichtigen, neuen Gesetzesänderungen betreffen insbesondere:

PatG: § 16a, § 28, § 30, § 31, § 32, § 36, § 61, § 63, § 81, § 82, § 83, § 139, § 145a (neu)
IntPatÜG: § 4, § 6
DPMAV: § 6, § 18a (neu)
EAPatV: § 3 (neu)
ERVDPMAV: § 2, § 3
PatKostG: § 3, § 5, Anlage zum PatKostG
PatKostZV: § 1, § 2
DPMAVwKostV: Anlage