Einheitspatent, Einheitliches Patentgericht. Kommentar

Dieser neue Kommentar behandelt wissenschaftlich fundiert und praxisgerecht die vier zentralen Rechtsakte des neuen EU-Einheitspatentsystems::

die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)
die Übersetzungs-Verordnung (VO [EU] Nr. 1260/2012) über die im neuen Patentsystem anzuwendenden Übersetzungsregelungen
das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatente
die Verfahrensordnung des Gerichts (»Rules of Procedure«) in der amtlichen deutschen Fassung.

Wichtige Nebenvorschriften, wie die Gebührenordnung und die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts, werden mitbehandelt.