Handbuch Europäischer Patentprozess

Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.

Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.

Speziell angesprochen werden u.a.:

Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-Patenten
Forum shopping
der Einwand mangelnder Rechtsbeständigkeit
Sprachenprobleme
Verhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)
Beweisrecht (Saisie)
taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Optout-Klausel; Übergangszeit)
Vertretung vor dem EPG durch Rechts- und Patentanwälte
Verfügungsverfahren
EuGH-Vorabentscheidungsverfahren

Für absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.

Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.