Die Auslegung und Formulierung von Patentansprüchen

Der neue Leitfaden vermittelt das notwendige Know-how für die korrekte Auslegung von Patentansprüchen zur Durchführung des Erteilungsverfahrens vor dem Patentamt sowie zur Beurteilung einer späteren Verletzung des erteilten Patents im Zivilprozess. Denn nur wenn klar ist, welcher Gegenstand durch das Patent geschützt werden soll, kann ermittelt werden, ob dieser bereits aus dem Stand der Technik bekannt ist oder durch diesen nahe gelegt ist. Im Fall einer Patentverletzung muss bestimmt werden, ob der mutmaßliche Verletzungsgegenstand innerhalb des Schutzbereiches des erteilten Patents liegt.