KI-VO

Im August 2024 tritt mit der KI-VO ein umfassendes KI-Gesetz mit signifikanten Folgen für Zivilgesellschaft und Wirtschaft in Kraft. Die ersten Vorschriften gelten bereits sechs Monate später. Ziel des europäischen Gesetzgebers war es, vor den Gefahren durch KI besser zu schützen, gleichzeitig aber auch die Innovation in KI zu fördern.

Der neue Praxisleitfaden zum Einsatz Künstlicher Intelligenz ermöglicht dem Rechtsanwender eine erste verlässliche Orientierung beim Einsatz der neuen Technik. Neben den Grundlagen in der KI-Verordnung selbst werden praxisrelevante Bereiche in den Anhängen über Hochrisiko-KI-Systeme eingeordnet.

Die Anwendungsfälle reichen von der biometrischen Identifizierung natürlicher Personen über Fragen der Bildung sowie des Arbeitsrechts bis hin zum Einsatz in der Justiz bezogen auf Strafverfolgung und Rechtspflege. Besonderes Augenmerk wird auf die verständliche Vermittlung der komplexen technischen Zusammenhänge beim Einsatz Künstlicher Intelligenz gelegt.

Aufgezeigt werden zudem die in der unternehmerischen Praxis auftretenden Abgrenzungsfragen zum übrigen Digital- und Datenrecht der EU, vor allem der DS-GVO. Besonders relevant wird dies etwa bei den Transparenzvorschriften, beim technischen Datenschutz sowie bei der Risikofolgenabschätzung. Schließlich behandelt das Werk praxisrelevante Haftungsfragen und stellt die Durchsetzung durch das Aufsichtsregime dar.